Der Einstieg war jedoch ein anderer, die Bürgerbeteiligung. Zwar haben diese in der Einwohnerstunde stets die Möglichkeit, ihre Themen anzusprechen, doch bei der inhaltliche Diskussion, sie betreffender Projekte ist dies nur schwer möglich. Hier beabsichtigt PRO LÜBBEN in den Fachausschusssitzungen Betroffenen die Chance zu eröffnen, sich mit Hinweisen, Anregungen bzw. Fragen direkt beteiligen zu können. Jens Richter begrüßt diese Initiative, „denn somit werden die vorbereitenden Fachausschüsse in ihrer Arbeit aufgewertet“. PRO LÜBBEN will in den nächsten Wochen mit den Fraktionen ins Gespräch kommen, um eine Änderung der Geschäftsordnung diesbezüglich vorzubereiten.

Im Folgenden ging es um Sachverhalte, die uns bewegen. Da wäre die Fortführung der Bauarbeiten der Mobilitätsachse, wo es sichtbar stockt, da das einzubauende Material nicht lieferbar ist. Der Glasfaserausbau, überall in Lübben, wurde thematisiert, denn nicht nur die „lukrativen“ Areale dürfen von der  modernen Technik profitieren. Wirtschaftsförderin Bretterbauer bestätigte, dass die über das „Graue Flecken Programm“ mit staatlicher Finanzierung umgesetzt werden soll. Der Straßenbau in der Schillerstraße wurde erneut seitens PRO LÜBBEN angesprochen. Hierzu informierte Bürgermeister Richter, dass die Verwaltung das Gebiet größer fassen möchte, und einen „Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Gesundheitsareals“ noch 2024 einbringen wird.

Weitere Themen waren die Möglichkeit der weiteren touristischen Entwicklung mit der Errichtung eines „Besucherinformationszentrums“ im Bereich Linden-Parkplatz oder im Schlossumfeld. Die Fernwärmeversorgung der Wohnungen in Lübben Nord durch die städtische SÜW wurde ebenso angesprochen wie die Zukunft der Garagen-Komplexe in der Stadt.

Bürgermeister Richter verwies aber auch deutlich auf die mittlerweile „finanziell angespannte Situation“ des städtischen Haushalts, denn nicht nur stets steigende Kosten bei der laufenden Unterhaltung, sondern auch die Erhöhung der Kreisumlage ab 2025 werden einen Nachtragshaushaltsbeschluss erfordern.

Die Entwicklung der KITAs der Stadt wurde ebenso intensiv diskutiert, wie die „Wohn-Bau-Land-Strategie“ der Stadt, mit der neue Flächen für privaten Wohnungsbau erschlossen werden sollen. Aber auch das „Bernauer Modell“ der Straßensanierung wurde thematisiert, wobei Bürgermeister Richter informierte, dass 2024/2025 fünf „Sandpisten“ in Lübben davon betroffen sein sollen.

Einen weiteren Schwerpunkt bildete der Komplex der wirtschaftlichen Entwicklung. Aktuell stand dabei natürlich des „Spreewerk“ im Mittelpunkt, aber auch die Entwicklung des Handels, der Gastronomie und des Mittelstands wurde angesprochen, wobei auch die Landwirtschaft um Lübben ein Thema war.

Mit einem optimistischen Lichtblick endete die konstruktive Sitzung, denn die medizinische Versorgung der Einwohner soll sich ab dem Jahr 2025 mit der Eröffnung des kommunalen medizinischen Versorgungszentrums verbessern, wenn der Zulassungsausschuss der KVBB am 04. September 2024 in seiner Sitzung „grünes Licht“ gibt, wovon Bürgermeister Jens Richter überzeugt ist, denn „wir haben unsere Hausaufgaben erledigt“.

Frank Selbitz

-Fraktionsvorsitzender PRO LÜBBEN