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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die Geschicke in unserer Stadt lenken soll. Wir, PRO LÜBBEN, stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken  Zwei Beispiele seien herausgehoben und mögen symbolisch für die Entwicklung unserer dynamischen Stadt Lübben stehen. Erstens, wir sind Kreisstadt geblieben. Für manchen möge es kaum erwähnenswert erscheinen, doch für die infrastrukturelle Entwicklung Lübbens ist diese Tatsache ein Meilenstein der Entwicklung. Zweitens sind wir mitten im Bau einer KITA in Treppendorf (nach dem wir selbst die KITA in Lubolz gebaut haben und ein freier Träger in Steinkirchen die KITA wieder belebt hat), die die Situation im Bereich der Kinderbetreuung entspannen, aber nicht lösen werden, so dass mit der Planung einer weiteren KITA „Am Eichengrund“ begonnen wird, der Modulbau an der sportbetonten Grundschule und der „zweite Turm“ an der Liuba-Grundschule stehen an. Kinder sind uns wichtig, denn sie sind unsere Zukunft und deshalb investieren wir in ihre bestmögliche Ausbildung. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit fünf Mandaten waren wir, als Wählergruppe PRO LÜBBEN in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, PRO LÜBBEN.

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Lübben (Spreewald), 06.Dezember 2018


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Frieden auf unsere Erde, Gesundheit uns allen und das Lübben Kreisstadt bleibt - Wünsche für 2017

Frieden auf unsere Erde, Gesundheit uns allen und das Lübben Kreisstadt bleibt - Wünsche für 2017

Was wären Wünsche ohne den Glauben daran, ohne die Hoffnung, dass sie in Erfüllung gehen. Doch der Weg, den wir beschreiten (müssen), wird auch 2017 nicht einfach. Denn der Einfluss den wir dabei haben, ist vergleichbar mit einem Gänseblümchen auf einer blühenden Wiese …

Nehmen wir das regional für die Fraktion PRO LÜBBEN greifbare Ziel, dass Lübben auch nach einer Funktional- und Gebietsreform im Land Brandenburg den Status einer Kreisstadt hat. Die angestrebten Entscheidungen sollen 2017 getroffen werden, auch wenn die Betroffenen, die Stadt Lübben, hier ihre Abgeordneten, fraktionsübergreifend, ihre Bedenken äußern, werden diese (ohne diese abzuwägen) formal mit einem lapidaren Antwortschreiben des Ministers bereits 2016 vom Tisch gewischt.
Die Reformantreiber haben scheinbar nur ein Ziel, die Reform muss beschlossen werden, denn schließlich haben sie dafür eine zahlenmäßig-politische (rot-rote) Mehrheit im Landtag. Hinweise, Kritiken (kein Meckern) werden kategorisch abgelehnt – die Reform gehört zum partei-politischen Machtsspiel einer Handvoll Regierenden, trotz aller landesweiter Bedenken.
PRO LÜBBEN gehört zu den Kritikern, jedoch nehmen auch wir wahr, dass ein stellvertretender Landesvorsitzender einer vom Volk gewählten in Brandenburg regierenden Partei, gleichzeitig Landrat in unserem, einem der nicht nur wirtschaftlich erfolgreichsten Landkreise Brandenburgs, sogar der Bundesrepublik, nicht gehört wird, dass die einzige Brandenburger Kreisstadt. Lübben, in der diese Partei den Bürgermeister stellt, zum Spielball der Macht weniger wird.
PRO LÜBBEN, als Bürgerbewegung, spricht mit denen, die uns hören wollen, mit denen die letztendlich entscheiden – den Landtagsabgeordneten. Deren Worte und Abstimmungsverhalten im Lokalen nehmen wir auf, ob sie aber auch Kraft und Mut haben werden, während der entscheidenden Abstimmung im Brandenburger Landtag im Namen und Auftrag ihrer Wähler zu entscheiden, das können und wollen wir hoffen. Der Glaube daran, dass Lübben auch künftig eine demografisch, wirtschaftlich, touristisch und infrastrukturell wachsende Stadt in zweiter Reihe um Berlin sein wird, haben wir und die Hoffnung, dass Lübben Kreisstadt bleibt, wird PRO LÜBBEN aktiv mit Argumenten weiterhin nähren.
Auch aus diesem Grund wird die Fraktion sich im Januar zu einer zweitägigen Klausurtagung, u.a. mit Bürgermeister Lars Kolan, treffen.

Frank Selbitz
-Fraktionsvorsitzender-


PRO LÜBBEN vor Ort heißt es auch 2017 - diesmal in Lubolz. Sabine Minetzke als Fraktionsmitglied wird nicht nur eine kurze Bilanz der Entwicklung in den letzten Jahren ziehen, sondern sich auch den Fragen und Hinweisen der Bürger und Bürgerinnen aus Lubolz in einer sachlichen Diskussion stellen.
Für die nächsten Monate hat die Fraktion beschlossen, traditionell weiter die Fraktionssitzungen in den Stadtteilen durchzuführen, so dass Einwohner dieser die Möglichkeit haben, sich vor Ort an PRO LÜBBEN zu wenden. Folgende Termine, jeweils dienstags 18.30 Uhr, sind vorgesehen: Lubolz - 24.01.2017; Lübben-Nord - 21.02.2017; Lübben-West – 28.03.2017; Radensdorf – 25.04.2017; Lübben–Ost – 23.05.2017, Neuendorf – 27.06.2017 und Steinkirchen – 11.07.2017;

Fraktionssitzung in Steinkirchen am 13.12.2016 verschoben

Aufgrund von mehreren Terminüberschneidung am morgigen Tag und damit verbunden Absagen der Teilnahme an der Fraktionssitzung in Steinkirchen wird die angekündigte Fraktionssitzung von PRO LÜBBEN auf einen späteren Termin verschoben.



Wir basteln an der Strategie LÜBBEN 2030 – basteln SIE mit


Die entscheidenden Weichen für die künftige Ausrichtung der KREISSTADT Lübben werden jetzt gestellt und dabei meint PRO LÜBBEN nicht nur die anstehende Entscheidung zur, von der Landesregierung geplanten, Funktional- und Kreisgebietsreform in Brandenburg. Dazu gibt es überfraktionell ein klares Votum aus dem kommunalpolitischen Raum.
Ausgehend von der positiven (von keiner demographischen Studie vorausgesagten) Entwicklung der Einwohnerzahl, die im Jahr 2030 über 15 000 Einwohner betragen könnte, besteht ein massiver Siedlungsdruck. Dieser eröffnet aber auch die Chance für den weiteren Anstieg des qualitätsvollen Wohnens in der Innenstadt und ihren Stadtteilen im erweiterten „Speckgürtel Berlins“ (Wohnen in einer Stadt in „zweiter Reihe“). Dafür müssen heute, unabhängig von der politischen Entwicklung der Stadt, die Weichen gestellt werden. KITA- und Schulkonzeption, Einzelhandels- und Gewerbeentwicklung, Tourismusstrategie, Verkehrswegenetzplanung, aber auch innerstädtischer Wohnungsbau sind Bausteine dieser Entwicklung, die jetzt entschieden werden müssen. Das bedarf intensiver strategischer Beratungen, in die die gesamte Stadtgesellschaft eingebunden werden muss.
Nutzen Sie die Chance jetzt – im Zeitraum der Planung, Diskussion und Meinungsfindung für Strategien und Visionen sind SIE als BürgerInnen gefragt. Wir sind ein Teil der von Ihnen gewählten politischen Entscheidungsträgern, die letztendlich beschließen müssen, doch bis dahin haben SIE die Möglichkeit uns auf dem Weg zu begleiten.

Intensiv hat sich die Fraktion auf die erneut aufgerufene Tourismusbeitragssatzung vorbereitet. Der Vorsitzende des Finanzausschusses stellte dazu während der Stadtverordnetenversammlung die mehrheitlich in der Fraktion getragene Auffassung vor. „Es geht nicht darum, die Einführung zu verhindern, sondern einem Weg zu suchen, der mehrheitlich getragen werden kann“, so Olaf Stöbe, „denn im Gegenzug, bei Ablehnung, müssen entsprechende (touristische) Maßnahmen im städtischen Haushalt gestrichen werden.“ Aus Sicht von PRO LÜBBEN bedeutet dies einen weiterer Rückschlag im sich stets verschärfenden Kampf der touristischen Destinationen im Spreewald, genau in dem Zeitraum, in dem sich Vertreter der Stadt, der Politik und die Touristiker mit der touristischen Strategie Lübben 2030 beschäftigen, muss die Stadt auch die entsprechenden (finanziellen) Voraussetzungen für deren Umsetzung schaffen können.
Um die Belastungen abzufedern, schlägt PRO LÜBBEN vor, den Höchstvorteilssatz auf 70 Prozent zu begrenzen, den Hebesatz für 2017 auf 3 Prozent und für 2018 auf 4 Prozent festzulegen und eine Härtefallklausel in die Satzung aufzunehmen.

PRO LÜBBEN vor Ort heißt es für 2016/2017 mit dem Start in Hartmannsdorf. Olaf Stöbe zog als Mitglied des Ortsbeirates ein positives Fazit der „dörflichen“ Entwicklung, ging aber gleichzeitig, bestätigt von den anwesenden Einwohnern, auf die Verkehrssicherungspflicht im Bereich der Straße nach Lübben ein. „An Straße und Radweg nagt sichtbar der Zahn der Zeit“. Der anwesende Bürgermeister bestätigte, dass die entsprechenden baulichen Maßnahmen bis zum Sommer 2017 abgeschlossen sein sollen.
Für die nächsten Monate hat die Fraktion beschlossen, traditionell weiter die Fraktionssitzungen in den Stadtteilen durchzuführen, so dass Einwohner dieser die Möglichkeit haben, sich vor Ort an PRO LÜBBEN zu wenden. Folgende Termine, jeweils dienstags 18.30 Uhr, sind vorgesehen: Treppendorf - 22.11.2016; Steinkirchen - 20.12.2016; Lubolz - 24.01.2017; Lübben-Nord - 21.02.2017; Lübben-West – 28.03.2017; Radensdorf – 25.04.2017; Lübben–Ost – 23.05.2017 und Neuendorf – 27.06.2017.

Frank Selbitz
-Fraktionsvorsitzender-

Bürgermeister zu Gast bei PRO LÜBBEN


Am kommenden Dienstag, dem 25.10.2016, lädt die Fraktion PRO LÜBBEN zur Fraktionssitzung um 18:30 Uhr ins Dorfgemeinschaftshaus Hartmannsdorf ein.
Nach der Einwohnerfragestunde in der BürgerInnen aus Hartmannsdorf die Möglichkeit haben, sich an PRO LÜBBEN zu wenden, informiert der Ortsbeirat, als Gast wird dessen Vorsitzender Uli Schimanski erwartet, über Neuigkeiten und Ziele im Stadtteil.
Ein zweiter Schwerpunkt der Diskussion wird die Vorlage zur Einführung einer Fremdenverkehrs-/Tourismusabgabe sein. Dazu hat die Fraktion Bürgermeister Lars Kolan, der seine Teilnahme zugesagt hat, eingeladen, so Fraktionsvorsitzender Frank Selbitz.
Weiterhin wird über das Ergebnis der Bewerbungen zur Stelle des Ordnungsamtsleiters der Stadt informiert, sowie die weiteren Vorlagen zur Stadtverordnetenversammlung besprochen.



Zukunft der Feuerwehr(en) im Mittelpunkt


PRO LÜBBEN hatte sich im September zur Fraktionssitzung bei der Feuerwehr Lübben-Stadt eingeladen, um vor Ort sich über die Räumlichkeiten, Möglichkeiten der Erweiterung, die Geräteausstattung, deren Überprüfungsbedarf, Schutzkleidung, vor allem aber die Einsatzbereitschaft zu informieren. Ortswehrführer Hagen Mooser, gemeinsam mit seinem Stellvertreter Frank Böhme, führte die Mitglieder der Fraktion und sachkundigen Einwohner. Sie verwiesen auf die hohe Einsatzbereitschaft der KameradInnen, aber auch auf das Problem der durch erweiterte Aufgaben entstehende räumlichen Enge. Die Prüfung einer eventuell möglichen Erweiterung am Standort „Am kleinen Hain“ aufgrund des gültigen Flächennutzungsplans der Stadt wurde seitens der Fraktion zugesagt.
Doch nicht nur die Wehr Lübben-Stadt stand im Mittelpunkt der Diskussion, sondern die Entwicklung der gesamten Feuerwehr der Stadt Lübben. Dabei wurde seitens PRO LÜBBEN und des anwesenden Stadtbrandmeisters Bernd Wrege, sowie seines Stellvertreters Norman Bressel, hervorgehoben, dass es auch perspektivisch in den Ortsteilen Feuerwehren geben muss, die einerseits den Einsatz vor Ort fahren können, sowie als Nachrücker im Katastrophenfall unverzichtbar sind, andererseits für das Dorf- und Gemeinschaftsleben in den Stadtteilen Träger des kulturellen Lebens sind.
Die Palette der Themen reichte weiterhin von der Förderung der Jugendwehren, über die Vergütung der Brandsicherungswachen bei Veranstaltungen bis zur Schaffung eines hauptamtlichen Stadtbrandmeisters. PRO LÜBBEN brachte dabei die Möglichkeit der Kopplung verschiedener städtischer Pflichtaufgaben ins Spiel, die die Aufgaben des Stadtbrandmeisters, der Brandschutzerziehung und des Gerätewarts umfassen könnte. Handlungsbedarf besteht spätestens 2018. Handlungsbedarf besteht aber auch seitens des Landes Brandenburg, denn die Anzahl der Ausbildung für Führungskräfte der Feuerwehren bereitgestellten Plätze an der Landesfeuerwehrschule decken nur etwa 10 Prozent des Bedarfs. Stadtbrandmeister Bernd Wrege verwies hier auf eine künftig anstehende Problemstellung die einer dringenden landesseitigen Lösung bedarf.

Das Spagat zwischen Wunsch und Realität



„Sommerzeit – Ferienzeit …“, so überschrieben wir unseren Beitrag für den August, in dem im (stadt)politischen Getriebe Sommerruhe herrschte. Dass diese jedoch nicht ins Städtische einzog, war einerseits touristisch gewünscht, andererseits führte es uns aber auch die Realität (im Straßenverkehr) deutlich vor Augen.

Vielerorts ist für beides zu hören, dass die Grenze des Vertretbaren beim Wachstum erreicht sei. Da sind vor allem in der Gastronomie fehlende Kapazitäten, die den Touristenansturm bewältigen können zu verzeichnen und anderorts fehlt es an Personal und trotzdem, wir, Sie, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben den Wunsch unserer Gäste auf erholsame, erlebnisreiche Tage im Spreewald Realität werden lassen – Dankeschön.

Doch damit einhergehend wurden uns erneut die Kapazitätsgrenzen der städtischen Verkehrsinfrastruktur deutlich vor Augen geführt. Auch wenn wir mit einem „blauen Auge“ dies überstanden haben, die Situation wird nicht besser, was einerseits an unserer eigenen Umsetzung von Mobilität liegt (85 Prozent des innerstädtischen Verkehrs sind „hausgemacht“), andererseits aber auch an weiterhin fehlenden Alternativen liegt.
Um diese zu diskutieren lud PRO LÜBBEN zu einer Themenkreis-Sitzung „Umgehungsstraße B 87 oder innerstädtische Alternative?“ Erwin Lieke und Lübbens Klimaschutzmanager Dr. Städter in der „Sommerpause“-Fraktionssitzung ein. Heiß ging es dabei nicht nur von den Temperaturn her, zumal mit der Beschlussfassung zum Bundesverkehrswegeplan 2030 die Realisierung des Wunsches einer Umgehungsstraße in weite Ferne gerückt ist … und dabei sind allein die bautechnischen Problemstellungen gravierend und naturschutzfachliche Aspekte noch nicht einmal vordergründig im Referat von Erwin Lieke angerissen wurden.
„Die Vision bleibt in der Ferne, doch die Probleme sind alltäglich“ wurde es auf den Punkt gebracht.
Lösungsansätze für Letztere zu finden haben die Stadtverordneten im Lärmaktionsplan beschlossen. Doch die Realisierung ist keineswegs einfach, denn da gilt es einerseits die Lebensqualität im Wohnbereich, besonders das Ruhebedürfnis von Anwohnern und Touristen zu sichern, andererseits aber auch den Verkehr im (ständigen) Fluss zu halten. Dauerhafte Geschwindigkeitsreduzierungen, Kreisverkehre, Querungsinseln für Fußgänger und Radfahrer statt Verkehrsampeln sind Lösungsansätze, die vorgestellt, angeregt und weitergeleitet wurden.
Doch unserer Ideen sind bei deren Realisierung das Geld des Bundes, zwar unser aller Geld, doch auch dieses ist begrenzt. Wie auch die Aufnahmekapazität des Verkehrs. Der Wunsch der Problemlösung wird dabei stets von der Realität eingeholt werden, so das (eigene) Verkehrsverhalten sich nicht ändert, bleibt als ein Fazit der Diskussion. Wir haben die Chance dazu, spätestens wenn wir mit Beginn der Bauarbeiten zwischen Mühlendamm- und Bogenbrücke im (Verkehrs))Chaos versinken.
Übrigens, nicht nur dann sind wir mit dem Fahrrad schneller und klimafreundlicher unterwegs …in unserer Stadt.


 
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