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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die Geschicke in unserer Stadt lenken soll. Wir, PRO LÜBBEN, stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken  Zwei Beispiele seien herausgehoben und mögen symbolisch für die Entwicklung unserer dynamischen Stadt Lübben stehen. Erstens, wir sind Kreisstadt geblieben. Für manchen möge es kaum erwähnenswert erscheinen, doch für die infrastrukturelle Entwicklung Lübbens ist diese Tatsache ein Meilenstein der Entwicklung. Zweitens sind wir mitten im Bau einer KITA in Treppendorf (nach dem wir selbst die KITA in Lubolz gebaut haben und ein freier Träger in Steinkirchen die KITA wieder belebt hat), die die Situation im Bereich der Kinderbetreuung entspannen, aber nicht lösen werden, so dass mit der Planung einer weiteren KITA „Am Eichengrund“ begonnen wird, der Modulbau an der sportbetonten Grundschule und der „zweite Turm“ an der Liuba-Grundschule stehen an. Kinder sind uns wichtig, denn sie sind unsere Zukunft und deshalb investieren wir in ihre bestmögliche Ausbildung. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit fünf Mandaten waren wir, als Wählergruppe PRO LÜBBEN in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, PRO LÜBBEN.

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Lübben (Spreewald), 06.Dezember 2018


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Satzung über die Rückerstattung von Anschlussbeiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Lübben (Spreewald)


Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) beschließt folgende Satzung am 22.05.2014


Satzung über die Rückerstattung von Anschlussbeiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Lübben (Spreewald)


§ 1

Die am 08.11.2011 beschlossene Schmutzwasseranschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Lübben (Spreewald) wird aufgehoben.


§ 2

(1) Beiträge zum Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung der zentralen öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Lübben (Spreewald), die bis zum Inkrafttreten dieser Satzung an die Stadt Lübben (Spreewald) gezahlt worden sind, werden unverzinst zurückgezahlt.

(2) Bereits entstandene aber noch nicht veranlagte Beiträge werden nicht mehr erhoben.

(3) Die Rückzahlung erfolgt an denjenigen, der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Satzung Eigentümer des Grundstücks ist, für das der Beitrag gezahlt wurde. Wenn das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet ist, tritt der Erbbauberechtigte an die Stelle des Eigentümers. Bei Bestehen eines Nutzungsrechts für das Grundstück, tritt an die Stelle des Eigentümers der Nutzer. Nutzer sind die in § 9 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes vom 21. 09.1994 (BGBl L S. 2457) benannten natürlichen oder juristischen Personen des öffentlichen und privaten Rechts.
Ein Rückzahlungsanspruch des Erbbauberechtigten oder des Nutzers entsteht nur, wenn das Wahlrecht über die Bestellung eines Erbbaurechts oder den Ankauf des Grundstücks gemäß §§ 15 und 16 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Satzung bereits ausgeübt wurde und gegen den Anspruch des Nutzers keine nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz statthaften Einwendungen und Einreden geltend gemacht worden sind. Ist dies der Fall; bleibt die Anspruchsberechtigung des Grundstückseigentümers unberührt.

(4) Der Rückzahlungsanspruch wird 6 Monate nach Inkrafttreten der Satzung fällig.


§ 3

Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Mühlendammbrücke - Bauzeit 2015 realistisch


Gesamtkosten 472 000 Euro (Brutto), Hinweis: mögliche Förderung (bis zu 75 %, wahrscheinlich 50 %) für 2015 bis 2016 in Griffweite - notwendig eine Geländerhöhe von 1.30 m, da eine Brücke auf einem Schulweg - Problem, von welcher Seite her eine Baustellenerschließung – technologische Herausforderung durch einen Damm zu lösen






Ist Lübben eine behindertengerechte Stadt oder gibt es da auf diesem Gebiet noch viel zu tun?


Behindertenbeauftragte Elke Voigt über die Barrierefreiheit in Lübben

Lübben. Sonderserie Bordsteine, Absätze oder Treppen sind für Menschen mit körperlichen Einschränkungen unüberwindbare Hürden und hindern sie oft, am öffentlichen Leben teilzunehmen. Elke Voigt, Gleichstellungs-, Behinderten- und Ausländerbeauftragte des Landkreises Dahme-Spreewald, hat diesen Barrieren den Kampf angesagt.

Ich denke, es ist viel auf den Weg gebracht. Aber solange nicht alle Menschen alle Einrichtungen in gleicher Weise nutzen können, sind wir nicht am Ziel. Auch hier gibt es wie in vielen anderen Städten Probleme. Diese müssen nach und nach angegangen werden. Restaurants, die für alle zugänglich sind, Straßen, die von allen ohne Hindernisse überquert werden können, müssen ein Selbstverständnis werden. Dabei sollten Architekten, Planer und Bauherren alle im Blick haben: Sehbehinderte ebenso wie Gehörlose und mobilitätseingeschränkte Personen.

Öffentliche Fraktionssitzung am 15.04.2014 in Steinkirchen


Die Fraktion PRO LÜBBEN lädt zum 15.04.2014 um 18.30 Uhr die Einwohner des Lübbener Stadtteils Steinkirchen recht herzlich zur öffentlichen Fraktionssitzung in Heiners Bauernschänke, Dorfaue, ein. Als Gast begrüßt PRO LÜBBEN des Ortsvorsteher Franz Richter.
Auf der Tagesordnung stehen in einer offenen Diskussionsrunde unter dem Thema „Steinkirchen 2020 – die Zukunft gestalten“ die Entwicklung im Rahmen des Regionalen Entwicklungskonzepts, teilt Burkhard Herzke mit. So wird über die Gestaltung des Burglehn im Rahmen des touristischen Entwicklungskonzeption, sowie über die Möglichkeiten des Ausbaus der L49 im Rahmen des Landesförderprogramms zur Erhaltung von Landstraßen und den möglichen Ausbau des touristischen Radwegenetzes diskutiert werden.
Außerdem stellen sich die jungen (Steinkirchner) Kandidaten zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung Marcus Wrege, Harry Schütz und Yannick Zwieb unter dem Leitbild „Junge Kandidaten – neue Ideen – Warum ich kandidiere?“ vor.



Erneuerung der Klavierbrücke noch 2014


Klavierbrücke (Planer PROKON)

Gesamtkosten 292 000 Euro (Brutto), FM sind für 2014 vorhanden

Gebaut 1992 auf Stahlbeton, Rammpfählen - 2012 aufgrund der Schäden gesperrt

Allgemeine Nutzungsdauer für Brücken aus Holz von ca. 20 Jahren (aufgrund der „spreewaldtypischen“ Bauweise), ansonsten für Brücken 100 Jahre

Aufgabe: Erneuerung Überbau und Ausbau als Radewegebrücke (Geländerhöhe von 1.30 m) – Brücke wird etwas schmaler

Varianten:

1 bisherige Bauweise
2 sichtbare Stahlbetonteile mit Aufwertung der Pfähle

Vorschlag des Bauausschusses: Stahlbetonbrücke ohne Sichtverkleidung mit Kunststoffbelag oder Tropenholz? – Brücke für Radfahrer nicht zulassen, dadurch Höhe des Geländers nur 1.00 Meter

Außenanlage Planung Schulhof 2. GS

Harry Schütze, Kandidat von PRO LÜBBEN für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung, Mitglied der Schulkonferenz an der 2. Grundschule informiert über die Außenanlagenplanung des Schulhof 2. GS als Ergebnis der direkten Beteiligung von Kindern, Eltern und Erziehern … im Wesentlichen sind alle Wünsche beachtet, bestätigt auch Bauamtsleiterin Brunhilde Hamann

Vorstellung des Planungsprozesses … Bestandsaufnahme und intensives Gespräch mit den Nutzern (Kindern). Die Kinder haben ihre Wünsche direkt gegenüber den Planern geäußert.

Gesamtkosten: 226 844 Euro (Brutto)


 
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