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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die Geschicke in unserer Stadt lenken soll. Wir, PRO LÜBBEN, stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken  Zwei Beispiele seien herausgehoben und mögen symbolisch für die Entwicklung unserer dynamischen Stadt Lübben stehen. Erstens, wir sind Kreisstadt geblieben. Für manchen möge es kaum erwähnenswert erscheinen, doch für die infrastrukturelle Entwicklung Lübbens ist diese Tatsache ein Meilenstein der Entwicklung. Zweitens sind wir mitten im Bau einer KITA in Treppendorf (nach dem wir selbst die KITA in Lubolz gebaut haben und ein freier Träger in Steinkirchen die KITA wieder belebt hat), die die Situation im Bereich der Kinderbetreuung entspannen, aber nicht lösen werden, so dass mit der Planung einer weiteren KITA „Am Eichengrund“ begonnen wird, der Modulbau an der sportbetonten Grundschule und der „zweite Turm“ an der Liuba-Grundschule stehen an. Kinder sind uns wichtig, denn sie sind unsere Zukunft und deshalb investieren wir in ihre bestmögliche Ausbildung. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit fünf Mandaten waren wir, als Wählergruppe PRO LÜBBEN in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, PRO LÜBBEN.

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Lübben (Spreewald), 06.Dezember 2018


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Kriterien zur Neuvergabe eines Stromkonzessionsvertrages Vorlagen-Nr.: 2013/024



Nach der Stadtverordnetenversammlung am 28.03.2013 gab es trotz der Osterfeiertage eine rege, aber keinesfalls abschließende, kontroverse Diskussion auch innerhalb unserer Fraktion, deren verschiedene Diskussionspunkte wir Ihnen zur Diskussion für den „Finanz-Ausschuss“ vorab übermitteln wollen.

Wie bereits einleitend betont, werden unten genannte Sichtweisen von den Mitgliedern der Fraktion verschieden bewertet, so dass es auch in der öffentlichen Diskussion nicht jedes Fraktionsmitglied den gleichen Standpunkt vertreten wird. Trotzdem haben wir uns entschlossen, alle Sichtweisen offen anzusprechen.


nächste Fraktionssitzung am 23.04.2013

Fraktionssitzung
Dienstag, den 23.04.2013, um 17 Uhr an der 2.Grundschule


TOP:

17.00 Uhr Besichtigung des Bauprojektes Anbau 2. Grundschule
Gäste: Schulleiterin Anke Pommerening
Hortleiterin Frau Kutscher (angefragt)
Hubertus Schulz, Stadtverwaltung Lübben

18.00 Uhr öffentliche Fraktionssitzung – Bürgerfragestunde
Kletterwald Lübben

Anschl. Beratung der Verwaltungsvorlagen
u.a. Stromkonzessionsvertrag




Antrag zur Vertagung der Beschlussfassung der Vorlage 2013/024

Fraktion „DIE LINKE:“
Fraktion „Pro Lübben“


Antrag zur Vertagung der Beschlussfassung der Vorlage 2013/024
„Kriterien zur Neuvergabe eines Stromkonzessionsvertrages“
auf die Stadtverordnetenversammlung Monat April


Mit der hier vorliegenden Beschlussvorlage soll eine Entscheidung getroffen werden, die weit in die Zukunft reicht und noch Vergünstigungen bzw. Belastungen für nachfolgende Generationen nach sich zieht. Wir sind fast alle auf dem Konzessionsrecht Laien und wollen diese Entscheidung möglichst sachkundig treffen.
Die in der jetzigen Vorlage vorgestellten Kriterien sollten nochmals überarbeitet werden, Ziel ist es, auch kleineren Firmen, z.B. kommunalen Stadtwerken, die Bewerbung zu ermöglichen.


Frohe Weihnachten und dann schlägt´s 13

Liebe Mitstreiter(innen) und liebe Menschen die uns politischauf unseren Weg begleitet haben bzw. begleiten.
Ein turbulentes Jahr geht zuende und da denkt man an all die Menschen mit denen man mal zusammen gearbeitet hat und an die Menschen wo die Zusammenarbeit enger wurde um etwas zu bewegen.

Kontakte zu Menschen zählen zu den Bausteinen des Lebens.

Alles hat seine Zeit, so lockern sich Kontakte auf Grund der Umstände und Zielsetzung, andere Kontakte werden enger. Doch Alles hat seine Bedeutung bei einen Jedem in seinem Lebensweg.

Wir bedanken uns bei all den Menschen die uns auf Ihre Art geholfen haben, unabhängig davon worin die Hilfe und Unterstützung bestand.

Nutzen wir die Feiertage zu Erholung, denn ein weiteres turbulentes Jahr steht vor der Tür, für das gilt, wieder die Herausforderungen anzunehmen und Lösungen zu finden, die erfolgreiche Aussichten haben, Probleme zu beseitigen.



Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) im September 2012


1. Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) beschließt:

Die am 28.11.2011 beschlossene Schmutzwasseranschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Lübben (Spreewald) wird aufgehoben.


2. Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) beschließt:

Die 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Lübben (Spreewald) - Abwassergebührensatzung -

§ 1

§ 7 Absatz 2 Satz 3 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasser-beseitigung der Stadt Lübben (Spreewald) - Abwassergebührensatzung - vom 13.04.2000 wird wie folgt gefasst:

Die Leitungsgebühr für das Schmutzwasser beträgt 3,46 €/m³.
Je Verbrauchsstelle/Kaltwasserzähler wird eine monatliche Grundgebühr entsprechend der Zählergröße wie folgt erhoben:

Qn 1,5 in Höhe von 5,00 €
Qn 2,5 in Höhe von 5,00 €
Qn 6 in Höhe von 20,00 €
Qn 10 in Höhe von 30,00 €
Qn 15 in Höhe von 40,00 €
DN 40 in Höhe von 70,00 €
DN 60 in Höhe von 70,00 €
§ 2

Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2012 in Kraft.


3. Beschlussvorschlag:

Grundstückseigentümern, die bereits einen Erschließungsbeitrag für die erstmalige Her-stellung der öffentlichen Abwasserentsorgungsanlage der Stadt Lübben (Spreewald) für ihr Grundstück gezahlt haben und deren Rechtsnachfolgern, wird auf schriftlichen Antrag und Nachweis der Zahlung dieser Beitrag unverzinst innerhalb einer Frist von 6 Monaten von der Stadt Lübben (Spreewald) zurückgezahlt.
Der Antrag auf Beitragsrückzahlung ist innerhalb einer Notfrist von 3 Monaten nach Bekanntmachung dieses Beschlusses zu stellen.

Fraktionssitzungen 27.08.2012

Liebe FreundInnen,

unsere nächste Fraktionssitzung findet erst am 18.09.2012 statt. Der Termin am 04.09.2012 wurde aus organisatorischen Gründen verlegt.



 
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