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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die Geschicke in unserer Stadt lenken soll. Wir, PRO LÜBBEN, stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken  Zwei Beispiele seien herausgehoben und mögen symbolisch für die Entwicklung unserer dynamischen Stadt Lübben stehen. Erstens, wir sind Kreisstadt geblieben. Für manchen möge es kaum erwähnenswert erscheinen, doch für die infrastrukturelle Entwicklung Lübbens ist diese Tatsache ein Meilenstein der Entwicklung. Zweitens sind wir mitten im Bau einer KITA in Treppendorf (nach dem wir selbst die KITA in Lubolz gebaut haben und ein freier Träger in Steinkirchen die KITA wieder belebt hat), die die Situation im Bereich der Kinderbetreuung entspannen, aber nicht lösen werden, so dass mit der Planung einer weiteren KITA „Am Eichengrund“ begonnen wird, der Modulbau an der sportbetonten Grundschule und der „zweite Turm“ an der Liuba-Grundschule stehen an. Kinder sind uns wichtig, denn sie sind unsere Zukunft und deshalb investieren wir in ihre bestmögliche Ausbildung. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit fünf Mandaten waren wir, als Wählergruppe PRO LÜBBEN in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, PRO LÜBBEN.

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Lübben (Spreewald), 06.Dezember 2018


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Hochwasser-Risiko-Management-Planung – eine Aufgabe bis 2050


Was passiert, wenn das (Hoch)Wasser kommt. Diese Frage hat sich jeder von uns sicher schon einmal gestellt und dabei liegt das letzte Hochwasser gerade einmal drei Jahre zurück. Damals forderte viele Betroffene in Lübben bei der Erarbeitung (Fortschreibung) der Hochwasserschutzplanung, die übrigens noch aus den Zeiten der DDR stammt, beteiligt zu werden. Doch das erweist sich als schwieriger als erwartet. Dabei ist der Hochwasserschutz nicht nur ein lokal Lübben betreffendes Problem sondern geht alle Anrainer der Spree an und so forderte PRO LÜBBEN mehrfach, informiert und beteiligt zu werden.
Der Hochwasserschutz ist grundsätzlich zweigeteilt, in den vorbeugenden und abwehrenden Hochwasserschutz. Ersterer ist dabei eine Aufgabe des Landes Brandenburg und wird zur Zeit aktualisiert. Dabei erweist sich eine Bürger- und Gemeindebeteiligung als schwierig, denn jeder möchte und sollte seine Meinung dabei kundtun. Die entsprechende strategische Planung der Maßnahmen, die weit über das Jahr 2050 hinaus reichen, wird dabei jetzt durchgeführt. Eine der wenigen Beratungen fand im Landkreis Ende letzten Jahres statt. Dabei wurden auch die Maßnahmen für den Planungsabschnitt 2 und 3 der Spree, den Bereich oberhalb und unterhalb Lübben betreffend, vorgestellt. Entsprechendes Karten- und Textmaterial ist beim Landkreis einsichtig.
Für den abwehrenden Hochwasserschutz ist der Katastrophenschutz vor Ort zuständig und im Endeffekt obliegt es jedem selbst die entsprechenden Maßnahmen vorzubereiten und zu ergreifen. Die verfügbaren Kräfte vor Ort (Technisches Hilfswerk und Feuerwehren) sind dann gefragt und der persönliche Einsatz eines jeden Betroffenen. Deshalb empfiehlt es sich für jeden Bürger/Bürgerin in die entsprechenden Planungsunterlagen Einsicht zu nehmen und Hinweise und Anregungen zu geben, zumal auch viele besiedelte Teile der Stadt vom vorbeugenden Hochwasserschutz durch Eindeichungen nicht erfasst sind und vorbeugen ist besser als im Wasser zu stehen.

Für die nächsten Monate hat die Fraktion beschlossen, traditionell weiter die Fraktionssitzungen in den Stadtteilen durchzuführen, so dass Einwohner dieser die Möglichkeit haben, sich vor Ort an PRO LÜBBEN zu wenden. Folgende Termine, jeweils dienstags 18.30 Uhr, sind vorgesehen: Lübben-West – 28.03.2017; Lubolz – 06.04.2017; Radensdorf – 25.04.2017; Lübben–Ost – 23.05.2017, Neuendorf – 27.06.2017 und Steinkirchen – 11.07.2017.

Die Stadt sind wir, Menschen wie Du und ich


Wenn Sie jetzt den Stadtanzeiger Lübben in den Händen halten und zeitnah über die Geschehnisse in unserer Stadt, in deren Verwaltung und Aktuelles aus den politischen Gremien, aber auch über das Leben in den Vereinen, Kirchen und Verbänden informiert werden, so werden Sie nicht wissen, dass es die letzte Ausgabe, zusammengestellt von der Stadtsprecherin Hannelore Tarnow, ist.
Seit über 25 Jahren trägt/trug Hannelore Tarnow als Verantwortliche für Öffentlichkeitsarbeit Verantwortung für eine stets aktuelle, an Sach- und Fachthemen orientierte Information der Bürger und Bürgerinnen der Kreisstadt. Welche Wertschätzung Sie dabei allseits erfuhr, wurde während der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung deutlich, als Hannelore Tarnow stehend applaudierend von allen Stadtverordneten für ihre Arbeit gedankt wurde.
Menschen, wie Du und ich, die unser Leben bereichern. Regina Schmogrow, Rechnungsprüferin der Stadtverwaltung, Karola Handschick, Mitarbeiterin im Ordnungsamt, werden künftig ebenso ihren wohlverdienten Ruhestand genießen. Stellvertretend stehen diese drei Frauen für eine Generation Mitarbeiterinnen in der Stadtverwaltung, die in den letzten 25 Jahren mit Verantwortung trugen, dass Lübben zu dem Kleinod geworden ist, das es heute ist mit einer bürgerorientierten, freundlichen Verwaltung.

Nehmen wir, Sie, dies für einen Augenblick in der (besinnlichen) Weihnachtszeit zum Anlass um Rückblick auf das Erreichte zu halten, persönlich, in der Familie, unter Freunden und Kollegen, aber auch im Städtischen, denn auch unsere Stadt Lübben wird geprägt durch Menschen, wie Du und ich – gestern, heute und morgen …



Frieden auf unsere Erde, Gesundheit uns allen und das Lübben Kreisstadt bleibt - Wünsche für 2017

Frieden auf unsere Erde, Gesundheit uns allen und das Lübben Kreisstadt bleibt - Wünsche für 2017

Was wären Wünsche ohne den Glauben daran, ohne die Hoffnung, dass sie in Erfüllung gehen. Doch der Weg, den wir beschreiten (müssen), wird auch 2017 nicht einfach. Denn der Einfluss den wir dabei haben, ist vergleichbar mit einem Gänseblümchen auf einer blühenden Wiese …

Nehmen wir das regional für die Fraktion PRO LÜBBEN greifbare Ziel, dass Lübben auch nach einer Funktional- und Gebietsreform im Land Brandenburg den Status einer Kreisstadt hat. Die angestrebten Entscheidungen sollen 2017 getroffen werden, auch wenn die Betroffenen, die Stadt Lübben, hier ihre Abgeordneten, fraktionsübergreifend, ihre Bedenken äußern, werden diese (ohne diese abzuwägen) formal mit einem lapidaren Antwortschreiben des Ministers bereits 2016 vom Tisch gewischt.
Die Reformantreiber haben scheinbar nur ein Ziel, die Reform muss beschlossen werden, denn schließlich haben sie dafür eine zahlenmäßig-politische (rot-rote) Mehrheit im Landtag. Hinweise, Kritiken (kein Meckern) werden kategorisch abgelehnt – die Reform gehört zum partei-politischen Machtsspiel einer Handvoll Regierenden, trotz aller landesweiter Bedenken.
PRO LÜBBEN gehört zu den Kritikern, jedoch nehmen auch wir wahr, dass ein stellvertretender Landesvorsitzender einer vom Volk gewählten in Brandenburg regierenden Partei, gleichzeitig Landrat in unserem, einem der nicht nur wirtschaftlich erfolgreichsten Landkreise Brandenburgs, sogar der Bundesrepublik, nicht gehört wird, dass die einzige Brandenburger Kreisstadt. Lübben, in der diese Partei den Bürgermeister stellt, zum Spielball der Macht weniger wird.
PRO LÜBBEN, als Bürgerbewegung, spricht mit denen, die uns hören wollen, mit denen die letztendlich entscheiden – den Landtagsabgeordneten. Deren Worte und Abstimmungsverhalten im Lokalen nehmen wir auf, ob sie aber auch Kraft und Mut haben werden, während der entscheidenden Abstimmung im Brandenburger Landtag im Namen und Auftrag ihrer Wähler zu entscheiden, das können und wollen wir hoffen. Der Glaube daran, dass Lübben auch künftig eine demografisch, wirtschaftlich, touristisch und infrastrukturell wachsende Stadt in zweiter Reihe um Berlin sein wird, haben wir und die Hoffnung, dass Lübben Kreisstadt bleibt, wird PRO LÜBBEN aktiv mit Argumenten weiterhin nähren.
Auch aus diesem Grund wird die Fraktion sich im Januar zu einer zweitägigen Klausurtagung, u.a. mit Bürgermeister Lars Kolan, treffen.

Frank Selbitz
-Fraktionsvorsitzender-


PRO LÜBBEN vor Ort heißt es auch 2017 - diesmal in Lubolz. Sabine Minetzke als Fraktionsmitglied wird nicht nur eine kurze Bilanz der Entwicklung in den letzten Jahren ziehen, sondern sich auch den Fragen und Hinweisen der Bürger und Bürgerinnen aus Lubolz in einer sachlichen Diskussion stellen.
Für die nächsten Monate hat die Fraktion beschlossen, traditionell weiter die Fraktionssitzungen in den Stadtteilen durchzuführen, so dass Einwohner dieser die Möglichkeit haben, sich vor Ort an PRO LÜBBEN zu wenden. Folgende Termine, jeweils dienstags 18.30 Uhr, sind vorgesehen: Lubolz - 24.01.2017; Lübben-Nord - 21.02.2017; Lübben-West – 28.03.2017; Radensdorf – 25.04.2017; Lübben–Ost – 23.05.2017, Neuendorf – 27.06.2017 und Steinkirchen – 11.07.2017;

Fraktionssitzung in Steinkirchen am 13.12.2016 verschoben

Aufgrund von mehreren Terminüberschneidung am morgigen Tag und damit verbunden Absagen der Teilnahme an der Fraktionssitzung in Steinkirchen wird die angekündigte Fraktionssitzung von PRO LÜBBEN auf einen späteren Termin verschoben.



Wir basteln an der Strategie LÜBBEN 2030 – basteln SIE mit


Die entscheidenden Weichen für die künftige Ausrichtung der KREISSTADT Lübben werden jetzt gestellt und dabei meint PRO LÜBBEN nicht nur die anstehende Entscheidung zur, von der Landesregierung geplanten, Funktional- und Kreisgebietsreform in Brandenburg. Dazu gibt es überfraktionell ein klares Votum aus dem kommunalpolitischen Raum.
Ausgehend von der positiven (von keiner demographischen Studie vorausgesagten) Entwicklung der Einwohnerzahl, die im Jahr 2030 über 15 000 Einwohner betragen könnte, besteht ein massiver Siedlungsdruck. Dieser eröffnet aber auch die Chance für den weiteren Anstieg des qualitätsvollen Wohnens in der Innenstadt und ihren Stadtteilen im erweiterten „Speckgürtel Berlins“ (Wohnen in einer Stadt in „zweiter Reihe“). Dafür müssen heute, unabhängig von der politischen Entwicklung der Stadt, die Weichen gestellt werden. KITA- und Schulkonzeption, Einzelhandels- und Gewerbeentwicklung, Tourismusstrategie, Verkehrswegenetzplanung, aber auch innerstädtischer Wohnungsbau sind Bausteine dieser Entwicklung, die jetzt entschieden werden müssen. Das bedarf intensiver strategischer Beratungen, in die die gesamte Stadtgesellschaft eingebunden werden muss.
Nutzen Sie die Chance jetzt – im Zeitraum der Planung, Diskussion und Meinungsfindung für Strategien und Visionen sind SIE als BürgerInnen gefragt. Wir sind ein Teil der von Ihnen gewählten politischen Entscheidungsträgern, die letztendlich beschließen müssen, doch bis dahin haben SIE die Möglichkeit uns auf dem Weg zu begleiten.

Intensiv hat sich die Fraktion auf die erneut aufgerufene Tourismusbeitragssatzung vorbereitet. Der Vorsitzende des Finanzausschusses stellte dazu während der Stadtverordnetenversammlung die mehrheitlich in der Fraktion getragene Auffassung vor. „Es geht nicht darum, die Einführung zu verhindern, sondern einem Weg zu suchen, der mehrheitlich getragen werden kann“, so Olaf Stöbe, „denn im Gegenzug, bei Ablehnung, müssen entsprechende (touristische) Maßnahmen im städtischen Haushalt gestrichen werden.“ Aus Sicht von PRO LÜBBEN bedeutet dies einen weiterer Rückschlag im sich stets verschärfenden Kampf der touristischen Destinationen im Spreewald, genau in dem Zeitraum, in dem sich Vertreter der Stadt, der Politik und die Touristiker mit der touristischen Strategie Lübben 2030 beschäftigen, muss die Stadt auch die entsprechenden (finanziellen) Voraussetzungen für deren Umsetzung schaffen können.
Um die Belastungen abzufedern, schlägt PRO LÜBBEN vor, den Höchstvorteilssatz auf 70 Prozent zu begrenzen, den Hebesatz für 2017 auf 3 Prozent und für 2018 auf 4 Prozent festzulegen und eine Härtefallklausel in die Satzung aufzunehmen.

PRO LÜBBEN vor Ort heißt es für 2016/2017 mit dem Start in Hartmannsdorf. Olaf Stöbe zog als Mitglied des Ortsbeirates ein positives Fazit der „dörflichen“ Entwicklung, ging aber gleichzeitig, bestätigt von den anwesenden Einwohnern, auf die Verkehrssicherungspflicht im Bereich der Straße nach Lübben ein. „An Straße und Radweg nagt sichtbar der Zahn der Zeit“. Der anwesende Bürgermeister bestätigte, dass die entsprechenden baulichen Maßnahmen bis zum Sommer 2017 abgeschlossen sein sollen.
Für die nächsten Monate hat die Fraktion beschlossen, traditionell weiter die Fraktionssitzungen in den Stadtteilen durchzuführen, so dass Einwohner dieser die Möglichkeit haben, sich vor Ort an PRO LÜBBEN zu wenden. Folgende Termine, jeweils dienstags 18.30 Uhr, sind vorgesehen: Treppendorf - 22.11.2016; Steinkirchen - 20.12.2016; Lubolz - 24.01.2017; Lübben-Nord - 21.02.2017; Lübben-West – 28.03.2017; Radensdorf – 25.04.2017; Lübben–Ost – 23.05.2017 und Neuendorf – 27.06.2017.

Frank Selbitz
-Fraktionsvorsitzender-

Bürgermeister zu Gast bei PRO LÜBBEN


Am kommenden Dienstag, dem 25.10.2016, lädt die Fraktion PRO LÜBBEN zur Fraktionssitzung um 18:30 Uhr ins Dorfgemeinschaftshaus Hartmannsdorf ein.
Nach der Einwohnerfragestunde in der BürgerInnen aus Hartmannsdorf die Möglichkeit haben, sich an PRO LÜBBEN zu wenden, informiert der Ortsbeirat, als Gast wird dessen Vorsitzender Uli Schimanski erwartet, über Neuigkeiten und Ziele im Stadtteil.
Ein zweiter Schwerpunkt der Diskussion wird die Vorlage zur Einführung einer Fremdenverkehrs-/Tourismusabgabe sein. Dazu hat die Fraktion Bürgermeister Lars Kolan, der seine Teilnahme zugesagt hat, eingeladen, so Fraktionsvorsitzender Frank Selbitz.
Weiterhin wird über das Ergebnis der Bewerbungen zur Stelle des Ordnungsamtsleiters der Stadt informiert, sowie die weiteren Vorlagen zur Stadtverordnetenversammlung besprochen.


 
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