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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die Geschicke in unserer Stadt lenken soll. Wir, PRO LÜBBEN, stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken  Zwei Beispiele seien herausgehoben und mögen symbolisch für die Entwicklung unserer dynamischen Stadt Lübben stehen. Erstens, wir sind Kreisstadt geblieben. Für manchen möge es kaum erwähnenswert erscheinen, doch für die infrastrukturelle Entwicklung Lübbens ist diese Tatsache ein Meilenstein der Entwicklung. Zweitens sind wir mitten im Bau einer KITA in Treppendorf (nach dem wir selbst die KITA in Lubolz gebaut haben und ein freier Träger in Steinkirchen die KITA wieder belebt hat), die die Situation im Bereich der Kinderbetreuung entspannen, aber nicht lösen werden, so dass mit der Planung einer weiteren KITA „Am Eichengrund“ begonnen wird, der Modulbau an der sportbetonten Grundschule und der „zweite Turm“ an der Liuba-Grundschule stehen an. Kinder sind uns wichtig, denn sie sind unsere Zukunft und deshalb investieren wir in ihre bestmögliche Ausbildung. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit fünf Mandaten waren wir, als Wählergruppe PRO LÜBBEN in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, PRO LÜBBEN.

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Lübben (Spreewald), 06.Dezember 2018


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öffentliche Fraktionsitzungen mit Bürgersprechstunden im 2.Halbjahr 2011


Betrifft: Fraktionssitzungen 2. Halbjahr 2011

04.08.2011 18.00 Uhr Fraktions-Sommersitzung

„Lübben – spreeseitig gesehen“
Kahnfahrt durch Lübben

Gast: Bürgermeister Lothar Bretterbauer (angefragt)

- Info Ergebnisse der Gespräche mit Brandenburgs Infrastrukturminister
Vogelsänger vom gleichen Tag
u.a. Umgehungsstraße

Diskussion neuer Visionen bei alten Leitbildern für Lübben 2o2o

Lübben – aus den Augen eines Kahntouristen – spreeseitig gesehen

Umsetzung des "Altanschließergipfels" vom 26.01.2011 und Suche nach Handlungsoptionen für die Stadt Lübben (Spreewald) im Umgang mit Schmutzwassererschließungskosten

Beschlussgegenstand:
Umsetzung des "Altanschließergipfels" vom 26.01.2011 und Suche nach Handlungsoptionen für die Stadt Lübben (Spreewald) im Umgang mit Schmutzwassererschließungskosten, -beiträgen und Schmutzwassergebühren unter Berücksichtigung des Urteils des Verwaltungsgerichts Cottbus vom 24.02.2011 (Az.: 6 K 953/06) zur (nichtigen) Schmutzwasseranschlussbeitragssatzung 2010 und Vorbereitung des Beschlusses einer neuen Satzung.

Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Lübben (Spreewald) beauftragt ein unabhängiges Sachverständigenbüro (nicht das Büro Uwe Colberg) mit der Ermittlung der tatsächlichen Kosten der bisher seit dem 03.10.1990 getätigten Investitionen und mit der Kalkulation der voraussichtlich in den nächsten 5 Jahren noch erforderlichen Investitionen in die öffentliche Schmutzwasserentsorgungsanlage der Stadt Lübben.

2. Die Stadt Lübben (Spreewald) ermittelt auf der Grundlage der Anzahl der Gebührenpflichtigen für Schmutzwasser im Anschlussgebiet die erzielbaren jährlichen Mehreinnahmen bei einer Anhebung des bisherigen Gebührensatzes von 2,72 €/m³ Schmutzwasser auf den Durchschnittsgebührensatz im Land Brandenburg von 3,31 €/m³ und bei einem (noch als sozialverträglich angesehenen) Gebührensatz von 5,00 €/m³.

3. Die Stadt Lübben (Spreewald) ermittelt unter Berücksichtigung des Steigerungsfaktors für eine tatsächlich vorhandene oder baurechtlich zulässige mehrgeschossige Bebauung oder Bebauungsmöglichkeit die Größe der beitragsfähigen Gesamtfläche im Beitragsgebiet.



Neueindeckung des Daches des Nebengebäudes des Dorfgemeinschaftshauses Hartmannsdorf


Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, für das Nebengebäude des Dorfgemeinschaftshauses Hartmannsdorf (Scheune Hartmannsdorf) die Neueindeckung des Daches zur Sicherung der Bauhülle zu beauftragen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 12000 €.

2. Können die unter Pkt. 1 genannten Kosten nicht oder nur teilweise aus dem laufenden Haushalt gedeckt werden, beschließt die STVV gemäß § 71 Abs. 1 BbgKVerf die Teilaufhebung des Sperrvermerks im Finanzhaushalt 2011; Produkt 11, Sachkonto 78 51 00, Untersachkonto 43500.96000 „Obdachlosenheim“ in der erforderlichen Höhe zur Deckung der entstehenden Kosten. Der genaue Betrag ist durch die Verwaltung zu ermitteln und der STVV zur Kenntnis zu geben.



Umsetzung des Konzeptes zur sozialpädagogischen Betreuung wohnungsloser Menschen in der Stadt Lübben (Spreewald) - gemeinsame Vorlage der Fraktionen PRO LÜBBEN - Die LINKE - SPD

Beschlussgegenstand:

Entwicklung von Alternativen zur Nutzung des Areals der Obdachlosenvermeidungsunterkunft sowie Umsetzung des Konzeptes zur sozialpädagogischen Betreuung wohnungsloser Menschen in der Stadt Lübben (Spreewald)

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Verkauf des Areals der bisherigen Obdachlosen-vermeidungsunterkunft der Stadt Lübben (Spreewald) in die Wege zu leiten und Verkaufsver-handlungen zu führen.
2. Im Weiteren überträgt die Stadt Lübben (Spreewald) die Betreuung und Beratung wohnungslos gewordener Menschen dem Deutschen Roten Kreuz entsprechend des vorliegenden Konzepts. Die Stadtverwaltung wird beauftragt den entsprechenden Vertrag abzuschließen und der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben.
3. Die Unterbringung wohnungslos gewordener Menschen erfolgt durch die Stadt Lübben (Spreewald). Der Bürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Gespräche mit den Wohnungsgesellschaften in der Stadt Lübben (Spreewald) zu führen (Auftrag des Hauptausschusses lt. Sitzung vom 16.05.2011).
4. Die Obdachlosenvermeidungsunterkunft der Stadt Lübben (Spreewald), Weinbergstraße, wird zum Zeitpunkt des Besitzüberganges des Grundstücks an einen Erwerber geschlossen.




Fraktionsarbeit Juni 2011

09.06.2011 19.00 Uhr Fraktionssitzung bei Sabine Minetzke, Büro Ernst-von-Houwald-
Damm
• Auswertung der Stadtverordneten-versammlung und Durchsprache der Vorlagen für die kommenden Ausschüsse

15.06.2011 17.00 Uhr Bildungsausschuss-Sitzung

14.06.2011 19.00 Uhr Finanzausschuss-Sitzung

16.06.2011 17.00 Uhr Bauausschuss-Sitzung

20.06.2011 16.30 Uhr Hauptausschuss-Sitzung

24.06.2011 10.00 Uhr Gesprächsrunde mit Sylvia Lehmann,
Landtagsabgeordnete
Umgehungsstraße B 87
Förderung der Natur KITA-Lubolz
Altanschließer

28.06.2011 19.00 Uhr Fraktionssitzung
• Auswertung des Hauptausschuss-Sitzung
• Auswertung der Ausschuss-Sitzungen und Durchsprache der Vorlagen (Obdachlosenheim, Altanschließer-problematik, Scheune Hartmannsdorf)
• Vorbereitung auf die SVV am 29.06.2011


29.06.2011 16.30 Uhr Stadtverordnetenversammlung

PRO LÜBBEN für Förderung ALLER Sportvereine der Stadt Lübben


Änderungsantrag für die Beschlussvorlage 2011/038

1. Errichtung eines Anschlussraumes für Waschmaschine und Wäschetrockner im Funktionsgebäude der Sportstätte „Völkerfreundschaft“ und in der Lübbener Mehrzweckhalle „Blaues Wunder“
2. Teilaufhebung eines Sperrvermerks gemäß § 71 Abs. 1 BbgKVerf


Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, für das sich im Bau befindliche Funktionsgebäude für die Sportstätte „Völkerfreundschaft“ und in der Lübbener Mehrzweckhalle „Blaues Wunder“ zusätzlich einen Anschluss-raum für eine Waschmaschine und einen Wäschetrockner, jeweils für alle Sportvereine der Stadt Lübben (Spreewald) zu errichten. Die Mehrkosten für diese zusätzlichen Räume belaufen sich auf ca. 24.200 €.

2. Können die unter Pkt. 1 genannten Mehrkosten nicht oder nur teilweise aus dem laufenden Haushalt gedeckt werden, beschließt die STVV gemäß § 71 Abs. 1 BbgKVerf die Teilaufhebung des Sperrvermerks im Finanzhaushalt 2011; Produkt 11, Sachkonto 78 51 00, Untersachkonto 43500.96000 „Obdachlosen-heim“ in der erforderlichen Höhe zur Deckung der entstehenden Mehrkosten. Der genaue Betrag ist durch die Verwaltung zu ermitteln und der STVV zur Kenntnis zu geben.




 
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