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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die Geschicke in unserer Stadt lenken soll. Wir, PRO LÜBBEN, stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken  Zwei Beispiele seien herausgehoben und mögen symbolisch für die Entwicklung unserer dynamischen Stadt Lübben stehen. Erstens, wir sind Kreisstadt geblieben. Für manchen möge es kaum erwähnenswert erscheinen, doch für die infrastrukturelle Entwicklung Lübbens ist diese Tatsache ein Meilenstein der Entwicklung. Zweitens sind wir mitten im Bau einer KITA in Treppendorf (nach dem wir selbst die KITA in Lubolz gebaut haben und ein freier Träger in Steinkirchen die KITA wieder belebt hat), die die Situation im Bereich der Kinderbetreuung entspannen, aber nicht lösen werden, so dass mit der Planung einer weiteren KITA „Am Eichengrund“ begonnen wird, der Modulbau an der sportbetonten Grundschule und der „zweite Turm“ an der Liuba-Grundschule stehen an. Kinder sind uns wichtig, denn sie sind unsere Zukunft und deshalb investieren wir in ihre bestmögliche Ausbildung. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit fünf Mandaten waren wir, als Wählergruppe PRO LÜBBEN in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, PRO LÜBBEN.

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Lübben (Spreewald), 06.Dezember 2018


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Gespräche zur Vorbereitung einer möglichen freiwilligen Stadt-/Gemeinde-/Ämterfusion


Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister der Stadt Lübben, vorbereitende informelle Gespräche mit dem Bürgermeister der Gemeinde Märkische Heide und dem Amtsdirektor des Amtes Lieberose/Oberspreewald bezüglich einer möglichen freiwilligen Fusion der Stadt Lübben, der Gemeinde Märkische Heide und/oder des Amtes Lieberose/Oberspreewald auf der Grundlage eines Bürger(innen)entscheides zu führen.
Der Bürgermeister der Stadt Lübben berichtet über deren Ergebnisse in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2012.

Schmutzwasseranschlussbeiträge/Aussetzung der Vollziehung/Prüfung und Vorbereitung von Satzungsänderungen


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) beschließt:

Für alle Beitragspflichtigen, die einen Bescheid über die Festsetzung des Beitrages für die Herstellung der zentralen öffentlichen Schmutzwasseranlage in Lübben (Spreewald) auf der Rechtsgrundlage der Schmutzwasseranschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Lübben (Spreewald) vom 08.11.2011 erhalten haben, wird - auch ohne eigenen Antrag - die sofortige Vollziehung gemäß § 80 Abs. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bis zu einer erneuten Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung über den Bestand oder Änderungen der Schmutzwasseranschlussbeitragssatzung vom 08.11.2011 durch die Verwaltungsbehörde, die die Bescheide erlassen hat, ausgesetzt.



Anfrage zur positiven Entwicklung im Tourismusbereich


In der Bilanz über das vergangenen Tourismusjahr (2011) wird berichte: „Von 210 000 auf 236 000 ist die Zahl der Übernachtungsgäste im letzten Jahr gegenüber 2010 gestiegen, was einer Erhöhung von 4,4 Prozent entspricht. Insgesamt 1,4 Millionen Übernachtungsgäste wurden gezählt …“ (Quelle Stadtanzeiger Lübben)

Unter dem sicherlich nicht völlig korrektem Ansatz, dass alle Übernachtungsgäste den Kurbeitrag in der unter § 3 festgesetzten Beitragshöhe von 1 Euro pro Übernachtung zahlen (Befreiungstatbestände) und dem Sachverhalt, dass das Gebiet des Tourismusvereins Lübben nicht mit dem Gebiet der Stadt Lübben identisch ist, ergibt sich ein vorsichtiger Ansatz von einer 50-prozentigen Beitragsschuld, also ca. 700 000 Euro.

Warum werden dann nur 77 000 Euro im städtischen Haushalt ausgewiesen?

Fraktionssitzung 07.02.2012 - 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr im Bahnhof Lübben


Fraktionssitzung/TOP:

Beginn 17.00 Uhr

Gast: Günther Thiele – Gedanken zur Förderung des Tourismus in Lübben, Rolle der Deutschen Bahn

Ab 17.30 Uhr

1. Haushaltsplan/Haushaltssatzung
2. Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen zum Schutz der Nachtruhe, Vorlage 2012/004


Ab 19.00 Uhr – Teilnahme am Finanzausschuss

Gast: Lübbenaus Bürgermeister Helmut Wenzel

3. Erhebung eines Fremdenverkehrs-Beitrages



Schmutzwasseranschlussbeitragssatzung; 2011-073


Seitens der Stadtverordnetenversammlung wurde nach ausführlicher Diskussion ein demokratischer Beschluss gefasst, den die Verwaltung umsetzte. Im Ergebnis der Umsetzung stellt der Bürgermeister in seinem Bericht fest, dass 1125 Widersprüche, das sind 56 Prozent, eingelegt wurden und kommt im Bericht zur abschließenden Feststellung, „die Nichtakzeptanz für die Beitragserhebung ist eher hoch“.

In Abwägung zwischen einem demokratisch gefasstem Beschluss, 2011-073, und einer mehr als 50-prozentigen Ablehnung des Beschlusses durch die betroffene Lübbener Bevölkerung erscheint es uns geboten, unseren gefassten Beschluss nochmals einer eingehenden Würdigung zu unterziehen, denn die ablehnende Haltung der Mehrzahl der betroffenen Lübbener BürgerInnen, durch deren Legitimation zur Kommunalwahl wir beauftragt wurden, BürgerInnen-Interesse umzusetzen, scheint uns in diesem Fall nicht gegeben.

Fraktionssitzung 24.01.2012 - 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr



Fraktionssitzung/TOP:

1. Haushaltsplan/Haushaltssatzung
2. Stellenplan
3. Satzung der Kinderspeisung, Vorlage 2012/005
4. Schulwegsicherung Dreilindenweg, Vorlage 2012/007
5. „Petition“ BürgerIn, Altanschließer
6. Wärmeliefervertrag SÜW, Vorlage 2011/083
7. Vergabe von Bauleistungen Freifläche „Am kleinen Hain“, Vorlage 2012/008
8. Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen zum Schutz der Nachtruhe, Vorlage 2012/004
9. Festlegung von verkaufsoffenen Sonntagen 2012, Vorlage 2012/003
10. Neufassung der Parkplatzgebührenordnung, Vorlage 2012/002
11. Veräußerung von kommunalen Grundvermögen, Vorlage 2012/001


 
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